Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Firma „p-art GmbH“, vertreten durch Manja Esfahani, Antje Apitz –nachfolgend „die Agentur“ genannt,

 

1. Geltungsbereich, Vertragsschluss

 

1.1. Die Agentur erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts-bedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.


1.2. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der Agentur schriftlich bestätigt werden.


1.3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Eines besonderen Widerspruchs gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden durch die Agentur bedarf es nicht.


1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame, die ihr im Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.


1.5. Die Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich.

 


2.Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mit-wirkungspflicht des Kunden

 

2.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Agenturvertrag oder einer Auftragsbestätigung durch die Agentur. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Agentur. Innerhalb des vertraglich vereinbarten Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit der Agentur.


2.2. Alle Leistungen der Agentur sind vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.


2.3. Der Kunde wird der Agentur zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umständen informieren, die für die Erbringung der Leistung von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben entstehenden Zusatzkosten sind vom Kunden zu tragen.


2.4. Der Kunde hat die zur Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen auf Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu überprüfen. Für eine etwaige Verletzung derartiger Rechte haftet der Kunde. Wird die Agentur wegen der Verletzung derartiger Rechte in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Agentur schadlos; sämtliche erlittene Nachteile, die der Agentur durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, hat der Kunde der Agentur zu ersetzen.


3. Fremdleistungen/ Beauftragung Dritter


3.1. Die Agentur ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).


3.2. Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden. Die Agentur wird diesen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt.


3.3. Soweit die Agentur notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Agentur.

 


4. Termine


4.1. Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Termin-absprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von der Agentur schriftlich zu bestätigen.


4.2. Verzögert sich die Lieferung/ Leistung der Agentur aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungs-verpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Agentur berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.


4.3. Befindet sich die Agentur in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, wenn er der Agentur schriftlich eine Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schaden-ersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

 


5. Vorzeitige Auflösung


5.1. Die Agentur ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
a) die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;
b) der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag verstößt;
c) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Agentur weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Agentur eine taugliche Sicherheit leistet;
d) über das Vermögen des Kunden das Insolvenz-verfahren eröffnet oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgewiesen wird oder wenn der Kunde seine Zahlung einstellt.


5.2. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Agentur wiederholt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfrist von 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.

 


6. Honorar


6.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der Agentur für jede einzelne Leistung bei Leistungserbringung. Die Agentur ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Ab einem Auftragsvolumen von 3.000,00 EUR, oder solchen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist die Agentur berechtigt, Zwischenabrechnungen/ Voraus-rechnungen zu stellen oder Akontozahlungen abzurufen.


6.2. Das Honorar versteht sich als Netto-Honorar zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat die Agentur für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und markenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf Honorar in der marktüblichen Höhe.


6.3. Alle Leistungen der Agentur, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der Agentur erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.


6.4. Kostenvoranschläge der Agentur sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von der Agentur schriftlich veranschlagten um mehr als 15% übersteigen, wird die Agentur den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 15% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Diese Kostenvoranschlagsüberschreitung gilt vom Auftraggeber von vornherein genehmigt.


6.5. Für alle Arbeiten der Agentur, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, fällt das vereinbarte Honorar trotzdem an. Mit der Bezahlung des Honorars erwirb der Kunde an bereits erbrachten arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Agentur herauszugeben.

 


7. Zahlung, Eigentumsvorbehalt


7.1. Das Honorar ist mit Rechnungserhalt sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen. Die von der Agentur gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten Eigentum der Agentur.


7.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmer-geschäfte geltenden Höhe. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, der Agentur die entstehenden Mahn- und Inkassokosten, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe sowie eines Mahnschreibens eines mit dem Forderungseinzug beauftragten Rechtsanwaltes. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.


7.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden, hat die Agentur das Recht sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig zu stellen. Die Agentur ist dabei nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des offenen Betrages zu erbringen. Wurde Ratenzahlung vereinbart, so behält sich die Agentur für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Zahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern.
7.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Agentur aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von der Agentur schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

 


8. Eigentumsrechte


8.1. Sämtliche Leistungen der Agentur, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Konzepte, Ideen etc.), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der Agentur und können und können von dieser jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erlangt durch Zahlung des vereinbarten Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Die Leistung der Agentur darf vom Kunden nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden. Für eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf es einer gesonderten Vereinbarung. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der in Rechnung gestellten Honorare voraus.


8.2. Änderungen/ Bearbeitungen von Agenturleistungen, insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder für diesen tätige Dritte, sind nur mit der ausdrücklichen Zustimmung der Agentur und –soweit diese Leistungen urheberrechtlich geschützt sind- des Urhebers zulässig.


8.3. Für die Nutzung von Leistungen der Agentur, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungs-umfang hinaus gehen, sind –unabhängig davon, ob die Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung der Agentur erforderlich. Dafür steht der Agentur und dem Urheber eine gesonderte und angemessene Vergütung zu.


8.4. Für die Nutzung von Leistungen der Agentur, für die die Agentur konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Agenturvertrages unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist, ebenfalls die Zustimmung der Agentur erforderlich.


8.5. Für Nutzungen gemäß 8.4. steht der Agentur im ersten Jahr nach Vertragsende ein Anspruch auf die volle im abgelaufenen Vertrag vereinbarte Agenturvergütung zu. Im zweiten und im dritten Jahr nach Ablauf des Vertrages die Hälfte bzw. ein Viertel der im Vertrag vereinbarten Vergütung. Ab dem vierten Jahr nach Beendigung des Vertrages ist keine Agenturvergütung mehr zu zahlen.


8.6. Der Kunde haftet der Agentur für jede widerrechtliche Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars.

 


9. Gewährleistung


9.1. Der Kunde hat Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Leistung/ Lieferung durch die Agentur, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Rücktritt aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.


9.2. Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Nachbesserung oder Austausch der Lieferung/ Leistung durch die Agentur zu. Die Agentur wird die Mängel in einer angemessenen Frist beheben, wobei der Kunde der Agentur alle zur Mängelbeseitigung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Agentur ist berechtigt, die Nachbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für die Agentur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Rücktritts- und Minderungsrechte zu.


9.3. Es obliegt dem Kunden die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Die Agentur haftet nicht für die Richtigkeit von Inhalte, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.


9.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/ Leistung.

 


10. Haftung und Produkthaftung


10.1. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der Agentur für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit etc., handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.


10.2. Jegliche Haftung der Agentur für Ansprüche, die auf Grund der von der Agentur erbrachten Leistung gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die Agentur ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war. Insbesondere haftet die Agentur nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden, Schadenersatzforderungen oder sonstigen Ansprüchen Dritter, der Kunde hat die Agentur insofern schadlos zu halten.


10.3. Die vom Kunden überlassenen Unterlagen werden von der Agentur unter der Annahme verwendet, dass der Kunde zu deren Verwendung berechtigt ist und bei Bearbeitung oder Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden.


10.4. Schadenersatzansprüche des Kunden verfallen innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung der Agentur, Schadenersatz-ansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

 


11. Datenschutz


Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Agentur die vom Kunden bekannt gegebenen Daten für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke ermittelt, speichert und verarbeitet.

 


12. Anzuwendendes Recht


Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU-Kaufrechts als vereinbart.

 


13. Erfüllungsort und Gerichtsstand


13.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Agentur. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Agentur die Ware dem von ihr gewählten Beförderungs-unternehmen übergeben hat.


13.2. Für alle sich zwischen der Agentur und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz der Agentur sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist die Agentur berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.


14. Salvatorische Klausel


Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(Stand: 01.01.2013)

p-art GmbH

Gallusstr. 11-13
53227 Bonn

Geschäftsführung

Manja Esfahani, Antje Apitz

Fon:+49 (228) 96595710
Fax:+49 (228) 96595711

Web:www.p-art.de
E-Mail:kontakt@p-art.de

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